deutlicher Anstieg irakischer Asylbewerber

Erscheinungsdatum: 13.01.2009  

Im Jahr 2008 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 22.085 Asylerstanträge gestellt. Damit kamen erstmals seit 2001 wieder mehr Asylbewerber nach Deutschland als im Vorjahr.

Die Steigerung der Zahl der Asylbewerber von 15,2 Prozent im Vergleich zu 2007 ist im Wesentlichen auf den deutlichen Anstieg irakischer Asylbewerber zurückzuführen, der sich durch die weiterhin schlechte Sicherheitslage im Irak begründet: 6.836 Iraker stellten 2008 einen Asylerstantrag und damit 2.509 mehr als im Jahr 2007. Damit kam fast jeder dritte Asylbewerber aus dem Irak.

Dies wirkte sich entsprechend auf die Bilanz der Asylentscheidungen insgesamt aus: 7.291 Personen – darunter 5.730 Irakern –  wurde 2008 die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) zuerkannt; dies entspricht 35 Prozent aller Asylentscheidungen des Bundesamtes im Jahr 2008.

Trotz der Steigerung der Asylbewerberzahlen im Jahr 2008 befinden sich die Zugangszahlen weiterhin auf einem vergleichsweise niedrigem Niveau: vor 10 Jahren – also im Jahr 1998 – kamen noch etwa 100.000 Asylbewerber nach Deutschland, 1992 waren es sogar fast 440.000.

Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble:

„Mit der Aufnahme von Asylbewerbern erfüllt Deutschland nicht nur seine verfassungsrechtlichen und internationalen Verpflichtungen. Deutschland leistet einen aktiven humanitären Beitrag im Rahmen der Europäischen Union und der internationalen Staatengemeinschaft. Dies wird besonders bei der von der EU beschlossenen Aufnahme von 10.000 irakischen Flüchtlingen aus Syrien und Jordanien deutlich, von denen Deutschland 2.500 aufnehmen wird. Die hierfür notwendigen Vorbereitungen werden –  in enger Abstimmung mit dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen sowie mit den Bundesländern – getroffen. Die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge durchgeführten Aufnahmeverfahren sind bereits angelaufen, sodass in den kommenden Wochen mit der Ankunft der ersten Flüchtlinge in Deutschland gerechnet werden kann. “

Die Zahlen im Einzelnen:

I.       Gesamtes Jahr 2008

Für den Zeitraum Januar bis Dezember 2008 ergeben sich folgende Zahlen:

In der Zeit von Januar bis Dezember 2008 haben insgesamt 22.085 Personen in Deutschland Asyl (Erstanträge) beantragt. Gegenüber dem Vergleichszeitraum im Vorjahr (19.164 Personen) bedeutet dies eine Steigerung um 2.921 Personen (15,2 Prozent).

Die Monatsentwicklung im 2-Jahres-Vergleich verlief wie folgt:

Die Hauptherkunftsländer 2008  waren:

Weitere Vergleichswerte:

Im Zeitraum von Januar bis Dezember 2008 hat das Bundesamt 20.817 Entscheidungen (Vorjahr: 28.572) getroffen.

Insgesamt 7.291 Personen (35,0 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) zuerkannt. Darunter waren 233 Personen (1,1 Prozent), die als Asylberechtigte nach Art. 16a des Grundgesetzes anerkannt wurden, sowie 7.058 Personen (33,9 Prozent), die Flüchtlingsschutz nach § 3 des Asylverfahrensgesetzes i.V.m. § 60 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes erhielten.

Dies ergibt bei entsprechender Aufschlüsselung nach Herkunftsländern (in Prozent):

Darüber hinaus hat das Bundesamt von Januar bis Dezember 2008 bei 562 Personen (2,7 Prozent) Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 des Aufenthaltsgesetzes (sog. subsidiärer Schutz) festgestellt, z.B. weil im Herkunftsland die Todesstrafe, die Folter oder andere unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder eine erhebliche Gefahr für Leib, Leben oder persönliche Freiheit konkret droht.

Dies ergibt bei entsprechender Aufschlüsselung nach Herkunftsländern (in Prozent):

Abgelehnt wurden die Anträge von 6.761 Personen (32,5 Prozent). Anderweitig erledigt (z.B. durch Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrages) wurden die Anträge von 6.203 Personen (29,8 Prozent).

Die Zahl der Personen, über deren Anträge noch nicht entschieden wurde, betrug Ende Dezember 2008 18.278 (14.092 Erstanträge und 4.186 Folgeverfahren).

Im Jahr 2008 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge neben 22.085 Erstanträgen auch 5.933 Asylfolgeanträge gestellt (2007: 19.164 Erst- und 11.139 Folgeanträge). Hauptherkunftsländer bei den Folgeanträgen waren Irak (1.552), Iran (582) und Türkei (494). Der Anteil der Asylfolgeanträge an allen Asylanträgen lag damit bei 21,2 Prozent. Im Jahr 2007 lag der Anteil der Folgeanträge noch bei 36,8 Prozent.

Entwicklung der Asylbewerberzahlen der wichtigsten Hauptherkunftsländer:

Im Jahr 2008 stieg die Zahl der Asylerstanträge gegenüber dem Vorjahr bei 7 von 8 Hauptherkunftsländern an (ohne Berücksichtigung von Serbien und Kosovo), und zwar zwischen 2,6 (Russische Föderation) und 94,4 (Afghanistan) Prozent. Nur bei der Türkei gab es einen geringen Rückgang um 2,0 Prozent
(-29 Asylbewerber).

Mit Abstand stärkstes Herkunftsland im Jahr 2008 wurde, wie schon im Vorjahr, der Irak. Der Asylbewerberzugang erhöhte sich noch einmal von 4.327 im Jahr 2007 auf nunmehr 6.836. 43 Prozent der Antragsteller waren Kurden. Zudem entfielen mit 1.552 auch gut ein Viertel aller Asylfolgeanträge auf den Irak.

Auf Platz 2 der Hauptherkunftsländer im Jahr 2008 lag die Türkei (1.408 Erstanträge). Die Zahl der Asylerstanträge ging, wie schon in den letzten 7 Jahren, erneut zurück, diesmal jedoch nur geringfügig um 2,0 Prozent (-29 Anträge). Der Anteil von Personen kurdischer Volkszugehörigkeit an allen türkischen Asylbewerbern blieb 2008 mit 78 Prozent im Vergleich zu 2007 (79 Prozent) nahezu gleich.

Vietnam liegt auf Platz 3 der Hauptherkunftsländer. Seit 2006 ist hier der jährliche Zugang von Asylbewerbern relativ stabil. 2008 kamen insgesamt 1.042 Asylerstantragsteller, 55 mehr als im Vorjahr (+5,6 Prozent).

Kosovo liegt mit 879 Asylerstanträgen auf Rang 4 der Hauptherkunftsländer. Asylbewerber aus dem Kosovo wurden in der monatlichen Asylstatistik erst ab Mai 2008 gesondert erfasst. Zuvor wurden sie unter „Serbien“ gezählt. Allerdings wurde die Zahl kosovarischer Asylbewerber, die im Verlauf des Jahres 2008 einen Asylantrag noch als "Serben" stellten, z. T. nachträglich berichtigt. Dies führt dazu, dass die Gesamtzahl der kosovarischen Asylbewerber im Jahr 2008 höher ist als die Summe der monatlich veröffentlichten kosovarischen Asylzugänge. Umgekehrt dazu ist die Gesamtzahl der serbischen Asylbewerber für das Jahr 2008 geringer als die Summe der für die einzelnen Monate ausgewiesenen serbischen Zugänge. Maßgeblich für den Asylzugang sind also jeweils die Jahreszahlen und nicht die einzelnen Monatsdaten.

Betrachtet man Serbien und Kosovo zusammen, so ergäbe sich bei 1.536 Asylerstanträgen im Jahr 2008 ein Rückgang von 460 Anträgen (-23,0 Prozent) im Vergleich zu 2007. Damit sind Serbien / Kosovo die einzigen unter den Hauptherkunftsstaaten mit einem deutlichen Rückgang an Asylbewerbern im Jahr 2008. Ob dieser Rückgang eher Serbien oder dem Kosovo zuzuschreiben ist, lässt sich jedoch nicht sagen, da die im Jahr 2007 unter "Serbien" erfassten Asylbewerber im Nachhinein statistisch nicht mehr den Nachfolgestaaten zugeordnet werden können.

Nachdem Afghanistan 2007 nicht mehr unter den Top10 der Herkunftsländer vertreten war, liegt es im Jahr 2008 auf Platz 9. Bemerkenswert ist, dass sich die Zahl der Asylbewerber von 2007 (338 Erstantragsteller) auf 2008 (561 Erstantragsteller, +94,4 Prozent) fast verdoppelt hat. 

II.        Aktueller Monat

Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge haben im Dezember 2008 1.545 Personen (Vormonat 1.730 Personen) Asyl beantragt.

Damit ist die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vormonat um 185
(-10,7 Prozent) gesunken. Gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr (Dezember 2007: 1.265 Personen) ist die Zahl der Asylbewerber im Dezember 2008 um 280 (22,1 Prozent) gestiegen.

Hauptherkunftsländer im Dezember 2008 waren:

Neben den 1.545 Erstanträgen wurden im Dezember 2008 334 Folgeanträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellt.

Im Dezember 2008 hat das Bundesamt über die Anträge von 1.784 Personen (Vormonat: 1.738) entschieden.

Insgesamt 689 Personen (38,6 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) zuerkannt. Darunter waren 19 Personen (1,1 Prozent), die als Asylberechtigte nach Art. 16a des Grundgesetzes anerkannt wurden, sowie 670 Personen (37,5 Prozent), die Flüchtlingsschutz nach § 3 des Asylverfahrensgesetzes i.V.m. § 60 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes erhielten.

Darüber hinaus hat das Bundesamt im Dezember 2008 bei 74 Personen (4,2 Prozent) Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 des Aufenthaltsgesetzes (sog. subsidiärer Schutz) festgestellt.

Abgelehnt wurden die Anträge von 580 Personen (32,5 Prozent). Anderweitig erledigt (z.B. durch Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrages) wurden die Anträge von 441 Personen (24,7 Prozent).

Quelle: 

BMI